06.06.2020 Magdeburg; „I can’t breathe“ – Gegen rassistische Polizeigewalt

George Floyd wurde von einem weißen Polizisten ermordet. Obwohl er mehrmals sagte „I can’t breathe“, kniete ein Polizist so lange auf seinem Hals, bis er letztendlich erstickte. Seine Geschichte ist kein Einzelfall. Er ist einer von vielen. Die Behörden, die vorgeben, für Sicherheit und Frieden zu sorgen, stellen für BIPoC* eine tagtägliche Gefahr dar. Viele Menschen in Minneapolis, in anderen US- amerikanischen Städten und mittlerweile auch weltweit, sind nicht länger bereit, diese Gefahr in Kauf zu nehmen und protestieren dagegen. Sie zeigen, dass Rassismus nur eine Antwort kennt: Kämpferische Entschlossenheit und Solidarität — und zwar solange, bis BIPoC* gehört werden und solange, bis die rassistischen Strukturen, auf denen unsere Gesellschaften basieren, abgeschafft sind. Dass das kein leichter Kampf wird, beweist Donald Trump. Der US-Präsident hetzt Seite an Seite mit White Suprememacists und anderen Faschist*innen gegen die Protestierenden und ruft die Sicherheitsbehörden zu weiterer Gewalt auf. Diese gehorchen: Sie schießen mit Gummigeschossen und Elektrowaffen auf friedliche Demonstrant*innen, benutzen Tränengas oder fahren mit Autos in Menschenmengen. Institutioneller Rassismus und rassistische Polizeigewalt sind aber nicht nur ein US-amerikanisches Problem. Gerade in dem Bundesland, in dem die Mörder von Oury Jalloh noch immer frei rumlaufen, sehen wir eine besondere Verantwortung, rassistische Polizeigewalt in Deutschland zu thematisieren. Hier konnte der NSU jahrelang – unterstützt durch den Verfassungschutz – morden. In Frankfurt schickten Polizist*innen Drohbriefe an eine NSU-Nebenklagevertreterin und immer wieder töten Polizist*innen aus rassistischen Motiven. In Zeiten von Corona ist außerdem auch die Gefahr von Racial Profiling und Polizeiwillkür gewachsen. Institutioneller Rassismus zeigt sich in vielen Formen. An unseren Grenzen, wo wir die Menschen ertrinken lassen. In den Sammelunterkünften, in denen wir geflüchtete Menschen ein hohes Infektionsrisiko aussetzen oder in Behörden, Arbeitsmarkt und Ämtern. Rassismus ist in Deutschland allgegenwärtig. Gerechtigkeit können Betroffene nur in den seltensten Fällen erwarten.