12.04.2017 Magdeburg; Afghanistan. Ein sicheres Herkunftsland?

Afghanische Asylantragsteller*innen stellten im Jahr 2016 die zweitgrößte Gruppe Geflüchteter in Deutschland. 63 Prozent der Betroffenen erhielten einen Schutzstatus und damit ein Aufenthaltsrecht. Zeitgleich verschlechterte sich die Sicherheitslage in Afghanistan erheblich. Trotzdem werden seit Dezember 2016 Sammelabschiebungen von abgelehnten afghanischen Geflüchteten nach Kabul durchgeführt. Am 22. Februar wurden erstmals auch zwei afghanische Geflüchtete aus Sachsen-Anhalt via Sammelabschiebung abgeschoben. Begleitet wurden diese von erheblichem Protest – im Flughafen und in den sozialen Medien. Denn die Grundlage für die Entscheidung für Abschiebungen nach Afghanistan bildet eine Sicherheitsbewertung der Bundesregierung, die von vielen, darunter das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), Pro Asyl, der Evangelischen Kirche Deutschland und Politikern als hoch fragwürdig eingeschätzt wird.

Die Diskussion darüber, ob es vertretbar ist, Menschen nach Afghanistan abzuschieben, ist Anlass für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt der Frage auf den Grund zu gehen: „Wie sicher ist Afghanistan?“